Deutsches und europäisches IT- und KI-Recht
Technologiebeschaffung muss technische Leistungsfähigkeit mit einem rechtssicheren Verfahren verbinden. Wir beraten Auftraggeber und Bieter zu Software, Cloud, KI und Managed Services.
Unsere Beratung
Verfahren und Leistungsbeschreibung
Vergaberegime, Auftragswert und Verfahrensart werden bestimmt. Anforderungen sollen Interoperabilität, Sicherheit und Ausstieg abbilden und ungerechtfertigte Produktpräferenzen vermeiden.
Wertung und Vertrag
Eignungs- und Zuschlagskriterien müssen transparente Bewertung ermöglichen. Wir prüfen Teststellungen, Lizenzmodelle, geeignete EVB-IT-Strukturen, Datenschutz und KI-Verantwortlichkeiten.
Rechtsschutz und Änderungen
Bieter müssen Rügen und Fristen früh prüfen; Auftraggeber benötigen eine belastbare Dokumentation. Unterschwelliger Rechtsschutz unterscheidet sich vom Nachprüfungsverfahren oberhalb der Schwellenwerte. Wesentliche Vertragsänderungen können neue Vergabepflichten auslösen.
Vier Praxisbeispiele
Illustrative Fälle, keine Berichte über konkrete Mandate. Die Bewertung richtet sich nach dem Sachverhalt und dem anwendbaren Recht.
Produktbezogene Vorgaben
Eine Cloud-Ausschreibung scheint einen Anbieter vorauszusetzen. Wir prüfen Rechtfertigung, Gleichwertigkeit und rechtzeitige Rüge.
KI-Teststellung
Modellergebnisse sollen bewertet werden. Kriterien müssen transparent, reproduzierbar und vertragsbezogen sein.
Ausschluss wegen fehlender Unterlage
Wir prüfen Aufklärung, Nachforderung und den verfügbaren Rechtsbehelf.
Große Funktionserweiterung
Eine bestehende Lösung soll wesentlich erweitert werden. Wir prüfen, ob neu ausgeschrieben werden muss.
So bereiten Sie eine Anfrage vor
Beschreiben Sie Produkt oder Streit, beteiligte Länder, Ihre Rolle und etwaige Fristen. Verträge, technische Dokumentation, Korrespondenz und eine kurze Chronologie erleichtern die Einordnung. Für sensible Unterlagen stimmen wir einen sicheren Übertragungsweg ab.
Besprechen Sie den nächsten Schritt
Wir klären Prüfungsumfang und dringende Maßnahmen und vereinbaren Leistungen sowie Vergütung vor der weiteren Bearbeitung. Eine Website-Anfrage allein begründet noch kein Mandat.
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Rechtsgrundlagen und weiterführende Quellen
Redaktioneller Stand: 12. November 2026.