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Herausgegeben von horak. Rechtsanwälte / Patentanwälte
Archiv · Erstveröffentlichung des englischen Beitrags: 11.05.2022. Redaktionelle Überarbeitung und deutsche Fassung: 12. November 2026.
Das OLG Dresden befasste sich im Urteil vom 8. März 2022, 4 U 1050/21, mit einer dauerhaften Kontodeaktivierung. Es prüfte unter den konkreten Umständen die Notwendigkeit vorheriger Abmahnung. Frühere Beitragslöschungen erfüllten diese Voraussetzung nicht automatisch.
Einordnung des Archivbeitrags
Daraus folgt kein ausnahmsloses Verbot sofortiger Kündigung. Bedingungen, Schwere, Vorverhalten und heutiges Recht sind zu prüfen. Die Entscheidung erging vor der allgemeinen Anwendung des DSA.
Fragen für einen aktuellen Fall
Welche Vertragsfassung und welches Recht gelten? Was geschah wann, wann erfuhren die Beteiligten davon und welche Unterlagen belegen die Tatsachen? Klären Sie Ziel und Verfahrensfristen vor der Wahl einer Reaktion.
Vier Praxisbeispiele
Illustrative Fälle, keine Berichte über konkrete Mandate. Die Bewertung richtet sich nach dem Sachverhalt und dem anwendbaren Recht.
Gesperrtes Händlerkonto
Die Sperre wird nicht konkret begründet. Wir prüfen Vertragsgrundlage, Begründungs- und Beschwerdepflichten.
Rechtswidriges Angebot
Ein Rechteinhaber meldet eine Verletzung. Wir begründen die Meldung und prüfen weitere verhältnismäßige Schritte.
Automatisierte Moderation
Ein Hoster möchte Entscheidungen automatisieren. Hinweise, Begründungen und erforderliche menschliche Beschwerdeprüfung werden gestaltet.
Intransparentes Ranking
Ein Nutzer vermutet Bevorzugung. Wir prüfen Transparenzpflichten und mögliche Wettbewerbsverstöße.
Aktuelle Beratung
Plattformen, Marktplätze und Online-Dienste