Archiv · Erstveröffentlichung des englischen Beitrags: 23.03.2022. Redaktionelle Überarbeitung und deutsche Fassung: 12. November 2026.
Das OLG Karlsruhe prüfte Facebook-Kontomaßnahmen im Urteil vom 4. Februar 2022, 10 U 17/20. Maßgeblich waren die Bedingungen und eine wirksame Abmahnung vor Kündigung. Ein früherer Schreibfehler beim Aktenzeichen wurde berichtigt.
Einordnung des Archivbeitrags
Die Entscheidung beruhte auf konkreten Tatsachen und der damaligen Vertragsfassung. Sie ersetzt keine Prüfung aktueller Sperrgründe, Bedingungen und Verfahrensrechte.
Fragen für einen aktuellen Fall
Welche Vertragsfassung und welches Recht gelten? Was geschah wann, wann erfuhren die Beteiligten davon und welche Unterlagen belegen die Tatsachen? Klären Sie Ziel und Verfahrensfristen vor der Wahl einer Reaktion.
Vier Praxisbeispiele
Illustrative Fälle, keine Berichte über konkrete Mandate. Die Bewertung richtet sich nach dem Sachverhalt und dem anwendbaren Recht.
Gesperrtes Händlerkonto
Die Sperre wird nicht konkret begründet. Wir prüfen Vertragsgrundlage, Begründungs- und Beschwerdepflichten.
Rechtswidriges Angebot
Ein Rechteinhaber meldet eine Verletzung. Wir begründen die Meldung und prüfen weitere verhältnismäßige Schritte.
Automatisierte Moderation
Ein Hoster möchte Entscheidungen automatisieren. Hinweise, Begründungen und erforderliche menschliche Beschwerdeprüfung werden gestaltet.
Intransparentes Ranking
Ein Nutzer vermutet Bevorzugung. Wir prüfen Transparenzpflichten und mögliche Wettbewerbsverstöße.
Aktuelle Beratung
Plattformen, Marktplätze und Online-Dienste